AGB der BrandOrange Clothing ...
eine Unit der BrandOrange Communications GdR
Alle Geschäftstätigkeiten erfolgen ausschließlich gemäß diesen AGBs. Eventuell
abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
Jegliche Abweichungen werden nur dann anerkannt, wenn sie von der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr.
schriftlich bestätigt werden.
Die AGBs der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. gelten auch für alle zukünftigen
Geschäfte, ohne dass es einer weiteren gesonderten Vereinbarung bedarf.
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand Lübeck, soweit der Kunde Kaufmann ist.
Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. sind freibleibend, soweit keine gesonderten
Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Zwischenverkauf bleibt in erstem Falle vorbehalten.
Bestellungen des Kunden sind mit Eingang bei der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. gleich in welcher
Form (online, schriftlich, mündlich etc.) verbindlich.
Soweit keine gesonderte Annahme durch die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. gleich in welcher
Form geschieht, kann die Annahme auch durch Lieferung und Rechnungsstellung formlos erklärt werden.
Urheberrecht
Der Auftraggeber übernimmt allein die volle Haftung, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die BO Fashion/Brand Orange Communications Gbr. von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.
Preise und Frachtkosten
Bei Auftragserteilung gelten die Preisangaben in der aktuellen Preisliste und/oder im Online-Shop der BO
Fashion/BrandOrange Communications Gbr. zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Festpreise bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Vom Auftraggeber selbst in die
Bestellung eingetragene Preise haben keine Wirksamkeit, sofern sie zwischen der BO Fashion/BrandOrange
Communications Gbr. und dem Auftraggeber nicht schriftlich festgelegt wurden.
Lieferungen erfolgen ab Lager Lübeck oder Ungerhausen ab einem Außenlager auf Rechnung und Gefahr
des Auftraggebers. Der Versand erfolgt grundsätzlich per GLS, es sei denn gesonderte Vereinbarungen
liegen in schriftlicher Form vor oder der Versand erfolgt per Nachnahme (UPS). Teillieferungen sind
zulässig und werden bei Lieferung in Rechnung gestellt.
Die Frachtkosten betragen bis 3 kg circa 3,50 Euro netto, bis 15 kg circa 4,50 Euro netto und bis 30 kg
circa 5,50 Euro netto. Bei Nicht-Lagerware fallen unter Umständen zusätzliche separate Versandkosten
an. Die Nachnahmegebühr beläuft sich auf 6,50 Euro netto pro Paket.
Die Angabe von Frachtkosten ist unverbindlich. Bestellungen von Lagerware werden ab einem Netto-Warenwert
von Euro 150.- innerhalb Deutschland Frei-Haus geliefert. Express- oder Kurierkosten, die zwecks Einhaltung
eines vereinbarten Termins anfallen, gehen ebenfalls zu Lasten des Auftraggebers.
Gefahrenübergang
Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den
Besteller über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume der BO
Fashion/BrandOrange Communications Gbr. oder des Außenlagers verlässt; dies gilt auch bei Lieferung frei
Haus.
Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den die BO Fashion/BrandOrange Communications
Gbr. nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den
Besteller über. Dasselbe gilt, wenn die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. von einem
Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.
Liefertermine, Lieferverzug
Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die bestellte Ware spätestens einen Kalendertag
vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Vereinbarte
Lieferfristen verlängern sich bei Vorliegen unvorhersehbarer Hindernisse, die die BO Fashion/BrandOrange
Communications Gbr. trotz der nach Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte
(Verkehrsbehinderungen, Streiks usw.), angemessen.
Ebenso verlängert sich die Lieferfrist bei nachträglicher Auftragsänderung. Bei
überschreitung einer verbindlichen Lieferfrist um mehr als 30 Tage ist der Besteller berechtigt, nach
Ablauf einer Nachfrist (mindestens 14 Tage), die schriftlich gesetzt werden muss, vom Vertrag
zurückzutreten. Der Rücktritt vom Vertrag kann nur innerhalb von 2 Wochen nach Ablauf der Nachfrist
ausgeübt werden und muss der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. rechtzeitig schriftlich
vorliegen.
Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit die BO
Fashion/BrandOrange Communications Gbr. die Verspätung nicht infolge grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes zu
vertreten hat.
Abnahmeverweigerung
Wenn der Besteller oder dessen Kunde, der als Lieferanschrift angegeben wurde, die Abnahme der Ware verweigert, kann die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Wird die Ware innerhalb dieser gesetzten Frist dennoch nicht abgenommen, behält sich die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. vor, die gesamten angefallenen Frachtkosten in Rechnung zu stellen und zusätzlich von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wegen Mängel oder Fehlbestände bestehen nur,
wenn der Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware die erkennbaren Mängel der BO
Fashion/BrandOrange Communications Gbr. schriftlich mit dem Retouren-Info-Fax anzeigt. Für Mängel,
die vor der Verarbeitung (Druck etc.) hätten festgestellt werden können, entfallen nach der
Verarbeitung sämtliche Gewährleistungsansprüche. Dies gilt auch für den im Kundenauftrag
gewünschten Versand an Dritte.
Die Gewährleistung der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. erstreckt sich auf zugesicherte
Eigenschaften der Ware und auf ihre Fehlerfreiheit hinsichtlich Material und Verarbeitung (entsprechend dem
jeweiligen Stand der Technik). Eine Gewährleistungspflicht wird nicht ausgelöst durch unwesentliche
Abweichungen in Farbe, Abmessung (Grösse) und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der
Ware. Auch Flugfäden in nicht wesentlicher Anzahl stellen keinen berechtigten Mangel dar.
Auf Artikelumstellungen bzw. -änderungen seitens des Herstellers hat die BO Fashion/BrandOrange
Communications Gbr. keinen Einfluss und somit begründen diese keinerlei Gewährleistungsansprüche
und keinen Rücktritt vom Vertrag.
Ebenso übernimmt die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. keine Gewährleistungspflicht
für Mängel, die infolge unsachgemäßer Lagerung oder Bearbeitung durch den Besteller
entstanden sind (falsches oder zu heißes Waschen, Trocknen, entstandene Risse, Löcher durch die
Veredelung etc.).
Bei telefonischen Bestellungen übernimmt die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. keine
Gewähr für die Richtigkeit (Hörfehler etc.).
Nachträglich geänderte Bestellungen, die per Fax oder Brief bei der BO Fashion/BrandOrange
Communications Gbr. eingehen, werden immer als »neue« Bestellung gehandelt, soweit diese nicht mit einem
Vermerk (z.B. »Achtung, geänderte Bestellung« o.ä.) gekennzeichnet sind. Auch bei telefonischen
Aufträgen ist der Auftraggeber verpflichtet, auf den bereits bestehenden Auftrag hinzuweisen.
Bei mehreren Bestellungen an einem Tag gewährt die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. keinen
Anspruch auf Gesamtlieferung.
Retouren / Warenrücksendungen
Falschlieferungen und defekte Ware sind frei an die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr.
zurückzusenden. Unfreie Sendungen gehen an den Absender zurück. Dies trifft auch für Waren zu,
von deren Rücksendung die BO Fashion/Brand Orange Communications Gbr. vorab nicht schriftlich informiert
wurde.
Begründete und ordnungsgemäß gerügte Mängel verpflichten die BO Fashion/BrandOrange
Communications Gbr., entweder die fehlerhafte Ware (innerhalb den entsprechenden Lieferzeiten) versandfrei
umzutauschen oder die Kosten des billigsten Versandweges einschließlich Warenwert zu erstatten.
Zur Rücksendung bemängelter Ware ist der Auftraggeber nur nach ausdrücklicher Zustimmung der
BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. befugt. Die gerügte Ware muss in einer sicheren Verpackung,
wenn möglich Originalverpackung, kostenfrei an die BO Fashion/Brand Orange Communications Gbr. gesandt
werden. Bei original verpackter Ware in Polybeutel muss die Ware in der jeweiligen Originalverpackung -
besonders Hemden - zurückgesandt werden. Der Rücksendung muss eine Fehlerbeschreibung für
jeden Artikel sowie die Unterlagen beigefügt werden, aus denen sich der Kauf und Berechtigung des
Gewährleistungsanspruches ergeben (insbesondere Lieferscheine und Rechnungen).
Den Umtausch bzw. Kulanzrücknahmen von Lagerartikeln wegen Nichtgefallen, Falschbestellung, anderer
Größenwünsche etc. behält sich die BO Fashion/Brand Orange Communications Gbr. vor. Bei
Rücknahmen in diesen Fällen wird nur der Warenwert erstattet, der Versand aus der Rechnung bleibt
immer zu Lasten des Auftraggebers bestehen. Ein Umtausch wird immer wie eine Neubestellung behandelt; somit
erfolgt eine neue Rechnungsstellung incl. Versandkosten.
Separat auf Kundenwunsch bestellte Ware, die sich nicht im Lagersortiment der BO Fashion/Brand Orange
Communications Gbr. befindet, sind grundsätzlich - ausgenommen Falschlieferungen oder defekte Ware - vom
Umtausch ausgeschlossen. Bei ausnahmsweise schriftlich genehmigter Warenrücksendung erfolgt ein
Warenwertabzug von 15% des Netto-Warenwertes (bis Netto-Warenwert Euro 70,- eine Pauschale von Euro 10,-)
sowie eine Rechnungsstellung der Rückportokosten an den Lieferanten je nach Aufkommen (teilweise hohe
Versandkosten, da der Hersteller sein Lager im Ausland hat).
Bei Eintreffen der Ware in unsachgemäßem Zustand behält sich die BO Fashion/Brand Orange
Communications Gbr. vor, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben bzw. die Ware mit Versandkostenberechnung
wieder an den Auftraggeber zurückzusenden und sie nachträglich von der Rücknahme
auszuschließen.
Angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zzgl. Mehrwertsteuer und Versandkosten berechnet und sind von
Rückgabe oder Umtausch ausgeschlossen. Eine etwaige Gutschrift kann nach Rücksprache mit der BO
Fashion/Brand Orange Communications Gbr. nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit mit einem
später vergebenen Auftrag in Aussicht gestellt werden.
Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden/Bestellers, insbesondere Schadenersatzansprüche
einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des
Kunden/Bestellers, sind ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsvereinbarung gilt nicht, soweit die
Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch nicht, wenn der
Kunde/Besteller wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche geltend macht.
Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von der BO Fashion/Brand
Orange Communications Gbr. auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Gewährleistungsfrist
beträgt 6 Monate ab übergabe der Kaufsache/Ware. Von dem Gewährleistungsrecht sind dem
Verschleiß unterliegende Teile ausgeschlossen, auf die üblicherweise keine Gewähr
übernommen wird.
Zahlungsbedingungen
Bei Neukunden werden aus versicherungstechnischen Gründen die ersten 3 Lieferungen grundsätzlich
per Nachnahme oder Vorkasse geliefert.
Sofern nicht per Nachnahme / Vorkasse geliefert wird, ist Zahlung außer im Falle ausdrücklicher
anderweitiger Vereinbarung innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist, mangels solcher Frist
spätestens 7 Tage nach Rechnungsstellung zu leisten.
Skonto wird nur aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gewährt. Ein vereinbarter Skonto
Abzug wird vom Bruttorechnungsbetrag berechnet.
Die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. behält sich eine Bonitätsprüfung über
Creditreform, Bürgel oder ein anderes Institut vor. Die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. ist
nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen; werden sie angenommen, so erfolgt die Abnahme
nur erfüllungshalber. Einziehungs- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Besteller.
Diese Kosten sind zusammen mit dem Rechnungsbetrag zu vergüten. Für rechtzeitige Vorzeigung,
Protestierung, Benachrichtigung und Rückziehung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung
übernimmt die BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. keine Gewähr.
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von Euro 10,- pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. (änderungen vorbehalten) berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.
Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Ware und aller sonstiger Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr. und dem Besteller (bei Bezahlung per Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der BO Fashion/BrandOrange Communications Gbr.
Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der Unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.